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KWF | KSG: »Landeshaftung für Essmann Bau | Prüfungsablauf«

KWF | KSG Presseinformation vom 8. Juli 2010.
Die »Kleine Zeitung« berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über den Konkurs der Firma Essmann Bau aus Velden. Besagtes Unternehmen hatte eine Landeshaftung erhalten. KWF bzw. KSG nehmen dazu in einem Brief an die Redakteurin, Fr. Eva Gabriel, und den Redakteur, Hrn. Thomas Cik, wie folgt Stellung:

Sehr geehrte Frau Mag. Gabriel!
Sehr geehrter Herr Mag. Cik!

Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise hat die EU das Beihilfenrecht gelockert und der Kärntner Landtag für die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU*) in Kärnten einem Rahmen von 30 Mio. EUR für Haftungen zugestimmt. Zielsetzung ist die Überbrückung von Liquiditätsengpässen durch die Gewährung von Haftungsübernahmen durch das Land Kärnten.

Der Prüfungsablauf für die Gewährung einer Landeshaftung ist wie folgt:
  • -
    Externe Expertise
  • -
    Interne Analyse
  • -
    Befassung Aufsichtsrat KSG | Kärntner Sanierungsgesellschaft m.b.H.
  • -
    Bei positiver KSG-Beschlussfassung: Vorschlag an den Landesfinanzreferenten zur Gewährung der Haftung

Im konkreten Fall Essmann-Bau wurden alle Schritte eingehalten und die Experten (6) des Aufsichtsrates haben den Antrag zur Gewährung einer Landeshaftung einstimmig beschlossen. Der Landesfinanzreferent folgt in der Regel der Empfehlung des KSG-Aufsichtsrates, da ansonsten vorhergehende Prüfungshandlungen obsolet wären. Festzuhalten ist, dass der Finanzierung werthaltige Vermögenswerte zugrunde liegen und auf Grund von zwei zedierten Forderungen die Landeshaftung nicht schlagend werden muss.

Mit dem Instrument der Haftungsübernahmen wird Kärntner Unternehmen ab drei Mitarbeitern eine wertvolle Unterstützung geboten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Erhard Juritsch*
KWF-Vorstand & KSG-Geschäftsführer

Weitere Informationen:
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Das Ziel »Europäische Territoriale Zusammenarbeit« sieht Kooperationen zwischen Projektträgerinnen und Projektträgern einzelner Regionen zweier EU-Mitgliedsstaaten als Mittel für den Zusammenhalt innerhalb der EU vor. INTERREG V ist ein Teil dieser EU-Initiative.

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Dr. Erhard Juritsch

juritsch@kwf.at

(0463) 55 800-0

EFRE


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